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https://www.frag-einen-anwalt.de/Ehepartner-im-Betrieb--f14684.html
Im Arbeitsrecht gilt der Grundsatz der Gleichbehandlung im Arbeitsverhältnis. Gegen diesen Grundsatz verstoßen evident unsachliche und objektiv willkürliche Entscheidungen. Von dem Grundsatz der Gleichbehandlung verschiedener Ehepaare kann m. E. im Einzelfall abgewichen werden, wenn ein sachlicher Grund vorliegt.
https://www.anwalt.de/rechtstipps/die-wichtigsten-rechte-von-ehepartnern_134064.html
Die Ehe steht nach Art. 6 Abs. 1 Grundgesetz (GG) unter besonderem staatlichem Schutz. Eine wichtige Ausprägung dieses Grundrechts findet sich im Straf- und Prozessrecht: So haben Ehegatten das...
https://www.haufe.de/personal/arbeitsrecht/liebe-am-arbeitsplatz-was-kann-der-arbeitgeber-regeln_76_558032.html
Deutsche Arbeitsgerichte halten daran fest, dass "die Anknüpfung und Pflege zwischenmenschlicher Beziehungen (auch) am Arbeitsplatz grundsätzlich Privatsache der Beteiligten bleibt" (so z. B. Arbeitsgericht Berlin, Urteil vom 27.02.2015 - 28 Ca 16939/14). In den USA sind Ethikregeln weithin üblich
https://www.einfach-grundsteuer.de/meinem-ehepartner-gehoert-das-grundstueck-zur-haelfte-wer-muss-die-feststellungserklaerung-abgeben/
Bei Eheleuten ist grundsätzlich jeder Ehegatte berechtigt, die Grundsteuererklärung abzugeben. In jedem Fall müssen aber alle anderen Miteigentümer in der gemeinsamen Grundsteuererklärung aufgeführt werden. Gehört das Grundstück also mehreren Personen, schulden sie als Gesamtschuldner auch die festgesetzte Grundsteuer.
https://www.vollmacht-muster.de/vollmacht-ehepartner/
Die Vollmacht für den Ehepartner ist generell an keine besonderen Vorgaben gebunden. Allerdings empfiehlt es sich, die Vollmacht in schriftlicher Form zu erteilen – auf diese Weise ist es möglich, dass die Vollmacht bei Bedarf nachgewiesen werden kann. Zudem sollte die Vollmacht von Ihnen für den Ehepartner möglichst frühzeitig erteilt werden.
https://kamiltaylan.blog/stehen-die-leistungen-der-va-auch-fuer-ehepartner-zur-verfuegung/
Er ist nach Sozialgesetzbuch (SGB) II dazu verpflichtet und muss darin Art und Dauer der Erwerbstätigkeit sowie die Höhe Ihres Arbeitsentgelts oder Vergütung angeben. Sie müssen ihm das 2-seitige Dokument lediglich zum Ausfüllen vorlegen. Was …
https://de.wikipedia.org/wiki/Lebenspartnerschaftsgesetz
Nach dem Gesetz zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts können seit 1. Oktober 2017 Lebenspartner auf Antrag ihre Lebenspartnerschaft in eine Ehe umwandeln ( § 20a LPartG). Seit dem 1. Oktober 2017 ist die Begründung neuer Lebenspartnerschaften nicht mehr möglich ( Art. 3 Abs. 3 des Gesetzes).
https://www.familiennachzug-visum.de/auslaenderrecht/familienzusammenfuehrungsrichtlinie
der Zusammenführende (Stammberechtigte) im Besitz eines von einem Mitgliedstaat ausgestellten Aufenthaltstitels mit mindestens einjähriger Gültigkeit ist und begründete Aussicht hat, ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht zu erhalten und seine Familienangehörigen Drittstaatsangehörige sind. Artikel 4 der Familienzusammenführungsrichtlinie -Begünstigte
https://info-beihilfe.de/beihilfe-ehegatten/
In Hamburg, Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Thüringen dürfen berücksichtigungsfähige Angehörige bis zu 18.000 Euro selbst verdienen. In Brandenburg dürfen berücksichtigungsfähige Angehörige nur bis zu 17.000 Euro verdienen. In Baden – Württemberg gilt seit 2021 ebenfalls die höhere Einkommensgrenze von 20.000 Euro.
https://de.wikipedia.org/wiki/Richtlinie
Eine EU-Richtlinie im Recht der Europäischen Union ist ein Rahmengesetz, das die Mitgliedsstaaten zur Verwirklichung eines bestimmten Ziels verpflichtet. Sie richtet sich als „Arbeitsauftrag“ an die nationalen Gesetzgeber der EU-Staaten, damit diese hierzu richtliniengemäßes nationales Recht schaffen. Erst damit gilt sie unmittelbar.
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