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Entwurf: Abkommen über internationale militärische …

    http://www.verteidigungsministerium.de/de/service/gesetze-und-verordnungen/entwurf-abkommen-internationale-militaerische-hauptquartiere-16488
    Referentenentwurf zum Abkommen über internationale militärische Hauptquartiere in Deutschland. Referentenentwurf zum Abkommen über internationale militärische Hauptquartiere in Deutschland. Navigation und Service. Direkt zu: Inhalt Hauptmenü Suche

Gesetz über internationale Patentübereinkommen – …

    https://de.wikipedia.org/wiki/Gesetz_%C3%BCber_internationale_Patent%C3%BCbereinkommen
    none

Fedlex

    https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1977/1352_1352_1352/de
    DE: Vielen Dank, dass Sie sie die Website des Bundesrechts aufgerufen haben; sie ist nur mit einem Javascript-fähigen Browser verfügbar.

BGBl. II 1969 S. 1997 - Gesetze und Rechtsprechung

    https://dejure.org/BGBl/1969/BGBl._II_S._1997b
    Bundesgesetzblatt Jahrgang 1969 Teil II Nr. 74, ausgegeben am 22.10.1969, Seite 1997; Gesetz zu dem Protokoll vom 28. August 1952 über die Rechtsstellung der auf Grund des Nordatlantikvertrags errichteten internationalen militärischen Hauptquartiere und zu den dieses Protokoll ergänzenden Vereinbarungen (Gesetz zum Protokoll über die NATO-Hauptquartiere ...

Verordnung über die Gewährung von Vorrechten ... - Gesetze im …

    https://www.gesetze-im-internet.de/intmilpvorrv/BJNR204450976.html
    November 1947 und über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an andere zwischenstaatliche Organisationen (Bundesgesetzbl. 1954 II S. 639), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 28. Februar 1964 (Bundesgesetzbl. ... Mächte, Europa, über die besonderen Bedingungen für die Einrichtung und den Betrieb internationaler militärischer ...

Liste der Gesetze der 5. Sitzung des 42. Parlaments des …

    https://de.abcdef.wiki/wiki/List_of_Acts_of_the_5th_Session_of_the_42nd_Parliament_of_the_United_Kingdom
    Languages. Čeština; Español; Français; Italiano; Nederlands; Polski

IntPatÜbkG - Gesetz zu dem Übereinkommen vom 27

    https://www.gesetze-im-internet.de/intpat_bkg/BJNR206499976.html
    Gesetz zu dem Übereinkommen vom 27. November 1963 zur Vereinheitlichung gewisser Begriffe des materiellen Rechts der Erfindungspatente, dem Vertrag vom 19. Juni 1970 über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens und …

HSeeZG - Gesetz über die internationale ... - Gesetze im Internet

    https://www.gesetze-im-internet.de/hseezg/BJNR209510015.html
    Gesetz über die internationale Zusammenarbeit zur Durchführung von Sanktionsrecht der Vereinten Nationen und über die ... Artikels 6 Absatz 5 des Internationalen Übereinkommens von 1973 zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe und zu dem Protokoll von 1978 zu diesem Übereinkommen in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. ...

BGBl. II 1956 S. 379 - Gesetz über das Internationale …

    https://dejure.org/BGBl/1956/BGBl._II_S._379
    Gesetz über das Internationale Übereinkommen zur Verhütung der Verschmutzung der See durch Öl, 1954; vom 21.03.1956; ... Gesetze und Rechtsprechung AGB & Datenschutzerklärung Kontakt/Impressum Datenschutzeinstellungen. Funktionen Wird-zitiert-von Merkfunktion Rechtsfenster Vernetzungsfunktion.

Gesetz über die internationale Rechtshilfe in ... - Gesetze im Internet

    https://www.gesetze-im-internet.de/irg/index.html
    Gesetz über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen zur Gesamtausgabe der Norm im Format: HTML PDF XML EPUB ... 2018/1805 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. November 2018 über die gegenseitige Anerkennung von Sicherstellungs- und Einziehungsentscheidungen § 96a Grundsatz § 96b Zuständigkeit und Verfahren für ...

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